"+++ 14.29 Uhr: Kramp-Karrenbauer: Entscheidung ist seit geraumer Zeit in mir gereift +++Der Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und der geplante Rückzug von der Parteispitze ist nach Darstellung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer kein spontaner Beschluss nach den politischen Turbulenzen in Thüringen gewesen. oder ein vom Verein beauftragter Servicepartner Informationen und News zu den Aktivitäten von Werteunion e.V., deren angeschlossenen Unternehmen und Partnern zuschicken darf. Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes- CDU.Alle Nachrichten zur CDU-Krise in unserem Ticker. Dabei nannte sie die Verbesserung der Zusammenarbeit mit der Schwesterpartei CSU, wo es"große Schwierigkeiten" gegeben habe, und die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm der CDU.+++ 16.05 Uhr: Baerbock warnt nach AKK-Rückzug vor"Machtvakuum" in CDU und Thüringen +++Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat nach dem angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem"Machtvakuum" nicht nur in Thüringen, sondern auch in der CDU gewarnt. Daran habe auch der heutige Tag nichts geändert.Kramp-Karrenbauer machte deutlich, dass sie sich bei der Findung eines Unions-Kanzlerkandidaten nicht unter Zeitdruck sieht. Es gibt nur Parteien - wie die CDU und die SPD - die sich mit ihren Positionen immer weiter von den Sicherheitsbehörden entfernen. Und sie muss vor allen Dingen auch klären, wie es mit den Kräften in der eigenen Partei bestellt ist, etwa mit der Werteunion, die sich offenbar diesen Kräften zum Teil jedenfalls öffnen wollen. "Ich sage mal voraus, bis zum Stuttgarter Parteitag Anfang Dezember werden wir dann inhaltlich gut aufgestellt sein (...), und es wird auch klar sein, wer die Kanzlerkandidatin beziehungsweise der Kanzlerkandidat der Union ist." Meine Aufgabe ist mitzuhelfen, dass das funktioniert. Dazu ist sie verpflichtet", sagte Scholz in einem ARD-"Brennpunkt". "Wenn nicht, müsste er konsequenterweise sein Parteibuch zurückgeben", verlangte Hans.Mehrere CDU-Politiker hatten als Konsequenz aus dem Zuspruch der Werteunion zur Wahl des Thüringer FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich gefordert, den Zusammenschluss aus der Partei zu drängen.Die Meldungen von Montag, den 10. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, sei man handlungsfähig, sagte Kipping. +++ 0.07 Uhr: Saarlands Ministerpräsident kritisiert Werteunion +++Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat die ultrakonservative Werteunion in der CDU scharf attackiert. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit kostenlos mit zukünftiger Wirkung widerrufen, indem Sie eine E-Mail an
zu Parteien machen, die klar für Sicherheit und Freiheit stehen. Auch in einem ZDF-"Spezial" betonte sie, die Union stehe zu dieser Regierung und Koalition.
"+++ 21.08 Uhr: Scholz sieht Koalition nach CDU-Beben nicht in Gefahr +++Vizekanzler Olaf Scholz sieht in dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer keine Gefahr für den Fortbestand der Koalition. Kramp-Karrenbauer bekräftigte, sie werde den CDU-Vorsitz aufgeben und keine Kanzlerkandidatin werden.+++ 14.02 Uhr: Maas fordert von künftigem CDU-Vorsitzenden"glasklare" Abgrenzung gegen rechts +++Nach der Rücktrittsankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vom künftigen CDU-Parteichef eine eindeutige Positionierung im Kampf gegen rechts verlangt. Juli 2020 – Türkische Medien berichten, dass die deutschen Behörden derzeit einen flächendeckenden Entzug von Staatsbürgerschaften vorbereiten. "Die große Koalition wird ihre Arbeit machen.
Dies wäre nichts Gutes, meinte der SPD-Chef.+++ 16.25 Uhr: Merkel bedauert geplanten Rückzug von Kramp-Karrenbauer +++Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer bedauert, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten und auch den CDU-Vorsitz wieder abzugeben. "In unserer Haltung gegenüber Rechtsextremen müssen wir glasklar sein. Ihn treibe um, ob die CDU ihre Krise gelöst bekomme. Als sich vor rund einem Jahr in der CDU der Machtkampf zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz zuspitzte, trommelte die Werteunion laut für den Wirtschaftsmann. Merkel dankte Kramp-Karrenbauer dafür, dass sie den Prozess zur Klärung der Kanzlerkandidatenfrage weiter begleiten wolle. www.werteunion.info
"Es kann jetzt kein Dreivierteljahr irgendwelche Personaldiskussionen geben", sagte Söder am Montagabend auf einem Empfang der Staatsregierung in Nürnberg. "Wer auch immer neuer Parteivorsitzender der CDU wird, muss dafür sorgen, dass die Partei ein verlässlicher Partner bleibt", sagte Maas den Funke-Zeitungen. Als WerteUnion wollen wir vielmehr dazu beitragen, die Union zurück in die politische Mitte zu führen und konservative Wähler zurückzugewinnen.“ Hans-Georg Maaßen für die WerteUnion am 17.07. im Europapark RustStellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-BundestagsfraktionDie Forderungen der Werte-Union muss man ernst nehmen.Wenn wir reden und handeln in einer Haltung, die breite, sich bürgerlich fühlende Schichten zuletzt oft schmerzlich vermisst haben, dann können wir die AfD überflüssig machen. Denn für einen Neuanfang braucht es auch neue Gesichter.